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Titelfoto Folgeseite Landschaft von Lichtenhard

Sonstige Regelungen

Was ändert sich mit dem Nordrhein-Westfalen-Plan beim Kontaktverbot?

Ab dem 30. Mai dürfen sich Gruppen von höchstens zehn Personen in der Öffentlichkeit treffen. Diese maximale Personenzahl gilt nicht bei Verwandten in gerader Linie oder Personen aus zwei verschiedenen Haushalten.
Wichtig: Dies gilt unter der Voraussetzung, dass eine Rückverfolgbarkeit der am Treffen beteiligten Personen – für den Fall einer Infektion mit dem Coronavirus – für vier Wochen nach dem Zusammentreffen sichergestellt werden kann. Die allgemeine Abstandsregelung von 1,5 Metern gilt fort, auch die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nase-Schutzes in bestimmten Bereichen.

Ist die Maskenpflicht verlängert worden?

Ja, vorerst bis zum 15. Juni 2020.

Wann und wo gilt die Maskenpflicht?

Seit dem 27. April 2020 besteht in Nordrhein-Westfalen die Pflicht, an folgenden Orten Mund und Nase zu bedecken (vorerst bis zum 15. Juni 2020):

  • in geschlossenen Räumlichkeiten bei Konzerten und Aufführungen (außer am Sitzplatz),
  • in geschlossenen Räumlichkeiten von Museen, Ausstellungen, Galerien, Schlössern, Burgen, Gedenkstätten und ähnlichen Einrichtungen,
  • in geschlossenen Räumlichkeiten von Tierparks, zoologischen und botanischen Gärten, Garten- und Landschaftsparks,
  • in Innenbereichen von Ausflugsschiffen, Kutschen, historischen Eisenbahnen und ähnlichen Einrichtungen,
  • beim praktischen Fahrunterricht sowie der Fahrprüfung,
  • in sämtlichen Verkaufsstellen und Handelsgeschäften; auch auf Wochenmärkten, in Einkaufszentren sowie Wettvermittlungsstellen,
  • auf Messen und Kongressen (außer am Sitzplatz),
  • in sämtlichen Verkaufs- und Ausstellungsräumen von Handwerkern und Dienstleistern, sowie wenn bei Handwerks- und Dienstleistungen der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann,
  • in geschlossenen Räumlichkeiten von gastronomischen Einrichtungen außer am Sitzplatz,
  • in Arztpraxen und ähnlichen Einrichtungen des Gesundheitswesens,
  • im Personenverkehr und seinen Einrichtungen – also in Bussen und Bahnen, auch des Fernverkehrs, auch in Schulbussen, an Haltestellen und Bahnhöfen und in Taxis,
  • in Warteschlangen vor den genannten Einrichtungen.

Die Maskenpflicht gilt für Kunden, Nutzer, Inhaber und Beschäftigte gleichermaßen – es sei denn, Beschäftigte werden durch andere Schutzmaßnahmen wie Abtrennungen durch Plexiglas etc. geschützt. Ebenfalls dürfen Beschäftigte hilfsweise – falls das dauerhafte Tragen einer textilen Mund-Nase-Bedeckung zu Beeinträchtigungen führt – ein das Gesicht vollständig bedeckendes Visier nutzen.

Gibt es Ausnahmen von der Maskenpflicht?

Ja. Die Maskenpflicht gilt nicht für Kinder, die noch nicht zur Schule gehen. Von der Maskenpflicht ist befreit, wer aus medizinischen Gründen keine Mund-Nase-Bedeckung tragen kann. Außerdem kann die Maske aus bestimmten Gründen vorübergehend abgelegt werden, beispielsweise zur Kommunikation mit einem gehörlosen oder schwerhörigen Menschen.

Was ist mit der „Rückverfolgbarkeit“ gemeint?

Im Falle einer Infizierung mit dem Coronavirus müssen den Gesundheitsbehörden Kontaktdaten von Personen, mit denen man zusammengetroffen ist, benannt werden können. Damit diese Kontakte rückverfolgt werden können, müssen Gastgeber, Vermieter, Einrichtungsleiter, Betriebsinhaber etc. alle anwesenden Personen mit Name, Adresse, Telefonnummer und ggfls. Zeitraum des Aufenthalts mit deren Einverständnis schriftlich erfassen und die Daten für vier Wochen sicher aufbewahren. Die Daten sind vor dem Zugriff Unbefugter zu sichern und nach Ablauf von vier Wochen vollständig zu vernichten.

Was ändert sich mit dem Nordrhein-Westfalen-Plan bei Theatern, Opern, Konzerthäusern und Kinos?

Seit dem 30. Mai 2020 dürfen Konzerte und Aufführungen in Theatern, Opern und Konzerthäusern wieder stattfinden. Allerdings nur mit bis zu einem Viertel der regulären Zuschauerkapazität, höchstens 100 Zuschauern. Darüber hinaus sind geeignete Vorkehrungen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts, zur Gewährleistung eines Mindestabstands von 1,5 Metern sowie zur Rückverfolgbarkeit zu treffen. Gegebenenfalls gilt die Maskenpflicht. Mehr als 100 Zuschauer sind nur unter Einhaltung eines besonderen Hygiene- und Infektionsschutzkonzepts zulässig. Die Detailregelungen, auch für Proben, sind in den Hygiene- und Infektionsschutzstandards geregelt.

Kinos dürfen ab dem 30. Mai 2020 unter Auflagen wieder öffnen. Auch hier gilt: die verfügbaren Plätze dürfen maximal zu einem Viertel, höchstens 100 Personen, besetzt sein.

Welche Regelungen gelten für Musikschulen?

Ab 11. Mai sind kleinere Konzerte und andere öffentliche Aufführungen sind unter freiem Himmel zulässig – oder mit strengen Regelungen, Mund-Nase-Bedeckung und einem von der örtlichen Behörde abgestimmten Konzept auch in Gebäuden.

In Musikschulen sind auch Ensembles mit maximal sechs Teilnehmern möglich.

Was gilt für außerschulische Bildungseinrichtungen?

Unterricht und Prüfungen in außerschulischen Bildungseinrichtungen wie Volkshochschulen, Musikschulen oder Einrichtungen der Jugendarbeit dürfen stattfinden, wenn Hygieneauflagen, der Mindestabstand von 1,5 Metern, Zutrittsbeschränkungen und die Rückverfolgbarkeit von Kontakten sichergestellt sind. Wenn der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann, zum Beispiel beim Betreten und Verlassen des Unterrichtsraums, gilt die Maskenpflicht. Veranstaltungen mit mehr als 100 Personen bedürfen eines besonderen Hygiene- und Infektionsschutzkonzepts. Für Sportangebote gelten die entsprechenden Regelungen für Breiten- und Freizeitsport.

Wie sieht es bei Hochschulen aus?

Lehr- und Prüfungsbetrieb ist unter Auflagen bereits zulässig. Ab 11. Mai werden Einschränkungen der Zulässigkeit von Präsenzveranstaltungen „auf besondere Räumlichkeiten, Ausstattungen oder sonstige besondere Rahmenbedingungen“ aufgehoben.

Was Regelung gilt für Gottesdienste?

Unter Berücksichtigung der Hygiene- und Schutzkonzepte der Kirchen und Religionsgemeinschaften finden Gottesdienste seit 1. Mai wieder statt.

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