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Rathaus Kirchhundem; Foto: Wolfgang Grotmann

Regelungen in NRW

Hier finden Sie eine Übersicht über die aktuellen Maßnahmen bezüglich der CORONA KRISE

Freizeit- und Breitensport

HIER finden Sie die "10 Leitplanken des DOSB" sowie die "Empfehlungen des Landessportbundes NRW bei der Wiedereröffnung der Sportbetriebe im Rahmen der Corona-Pandemie: Ein Wegweiser für Vereine".

Weitere allgemeine Fragen:

Welche Regelungen gelten im Breiten- und Freizeitsport?

Der kontaktfreie Sport- und Trainingsbetrieb auf und in öffentlichen oder privaten Sportanlagen sowie im öffentlichen Raum ist unter Auflagen möglich. Dazu gehören geeignete Vorkehrungen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Gewährleistung eines Mindestabstands von 1,5 Metern – auch in Dusch-, Wasch- und Umkleideräumen.

Ist jetzt auch Kontaktsport wieder möglich?

Ja. In geschlossenen Räumen dürfen ab dem 15. Juli u. a. Gruppen bis zu 30 Personen Kontaktsport wieder ausüben, genauso wie im Freien der Kontaktsport Gruppen bis zu 30 Personen möglich ist. Die einfache Rückverfolgbarkeit ist sicherzustellen.

Darf Sport wieder vor Zuschauern stattfinden?

Ab dem 15. Juli ist das Betreten von Sportanlagen bis zu 300 Zuschauer erlaubt, wenn eine einfache Rückverfolgung der Personendaten sicher gestellt ist. Sportfeste und ähnliche Sportveranstaltungen sind bis mindestens zum 31. Oktober 2020 untersagt.

Sind sportliche Wettbewerbe wieder möglich?

Ja, unter Einhaltung von Vorkehrungen zur Hygiene, zum Infektionsschutz, zur Steuerung des Zutritts und zur Gewährleistung eines Mindestabstands von 1,5 Metern sind Wettbewerbe im Breiten- und Freizeitsport sowie im Spitzensport (ohne Berufssport) möglich. Für den Berufssport gelten Sonderregelungen, die Profiligen sowie Wettbewerbe von Berufsreitenden und Pferderennen unter entsprechenden Auflagen zulassen.
Ab dem 15. Juli ist zudem das Betreten von Sportanlagen bei Wettbewerben bis zu 300 Zuschauer erlaubt, das aber nur bei sicher gestellter einfacher Rückverfolgung der Personendaten. Sportfeste und ähnliche Sportveranstaltungen sind bis mindestens zum 31. Oktober 2020 untersagt.

Ist der Betrieb von Fitnessstudios gestattet?

Ja, es sind aber strenge Hygiene- und Infektionsschutzstandards zu beachten (u. a. Mindestabstand zwischen Sportgeräten, Desinfektion der Kontaktflächen nach jedem Gebrauch, Unzulässigkeit des Ausübens von Sportarten mit Körperkontakt, Erhebung von Kontaktdaten).

Dürfen Berufssportler ihrer Tätigkeit nachgehen?

Training von Berufssportlern auf und in von ihrem Arbeitgeber bereitgestellten Trainingseinrichtungen ist zulässig.

Welche Regeln gelten für den Sportunterricht?

Im Sportunterricht dürfen auch Kontaktsportarten ausgeübt werden. Auch Schwimmunterricht ist möglich.

Was gilt für Tanzschulen?

Tanzschulen dürfen betrieben werden, soweit sich die nicht-kontaktfreie Ausübung auf einen festen Tanzpartner beschränkt und im Übrigen ein Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Personen gewährleistet ist.

Welche Regelungen gelten für Freibäder?

Seit dem 20. Mai 2020 dürfen Freibäder und Naturbäder unter strengen Hygieneauflagen wieder öffnen. Ab dem 30. Mai 2020 ist in Hallenbädern, Wellness-, Erlebnis-, „Spaßbädern“ und ähnlichen Einrichtungen nur der Betrieb von Bahnen-Schwimmbecken für den Schwimmsport unter Beachtung der Hygiene- und Infektionsschutzstandards zulässig. Saunen und ähnliche Einrichtungen bleiben vorerst geschlossen.
Es gelten grundsätzlich die allgemeinen Abstandsregeln. Der Zutritt ist beschränkt: Je 10 Quadratmeter Fläche darf sich maximal ein Gast im Freibad aufhalten. Der Betreiber muss erfassen, welche Gäste sich wann im Freibad aufgehalten haben. Ein gastronomisches Angebot ist nur unter Auflagen möglich. Es sind bevorzugt Einzelumkleiden zu nutzen. Die Nutzung von Duschen ist unter Einhaltung des Mindestabstands zulässig.
Die Details finden sich im entsprechenden Teil der Hygiene- und Infektionsschutzstandards.

Gastronomie/Tourismus

Welche Regeln gelten für die Gastronomie?

An einem Tisch dürfen maximal zehn Personen zusammensitzen – oder Personen aus zwei Hausständen bzw. Verwandte in gerader Linie. Weiterhin sind geeignete Vorkehrungen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts, zur Gewährleistung eines Mindestabstands von 1,5 Metern sowie zur Rückverfolgbarkeit zu treffen, die Detailregelungen finden sich in den jeweiligen Hygiene- und Infektionsschutzstandards.
In gastronomischen Betrieben sind weiterhin nur nach der Verordnung zulässige Veranstaltungen, Versammlungen und Zusammenkünfte möglich (z. B. Gremien- oder Parteisitzungen) – also bis auf weiteres keine mit geselligem Charakter (z.B. Hochzeitspartys, runde Geburtstage). Dies gilt ebenfalls für die Vermietung von Räumlichkeiten ohne gastronomischen Service (Catering oder Selbstverpflegung).

Welche Regelungen gelten bei Hotels und Ferienwohnungen?

Touristische Übernachtungen in Hotels, Pensionen, Jugendherbergen und ähnlichen Beherbergungsbetrieben sind möglich. Dies gilt für Personen, die ihren Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union, Islands, Liechtensteins, Norwegens, der Schweiz oder Großbritanniens haben. Es gelten strenge Auflagen u. a. für das gastronomische Angebot, die Nutzung von gemeinschaftlichen Dusch- und Waschräumen sowie die Reinigung von Textilien. Für Mitarbeiter, die direkten Kontakt mit Gästen haben, gilt die Maskenpflicht.
Hinweis: Die Details für Beherbergungsbetriebe finden Sie in den Hygiene- und Infektionsschutzstandards.

Sind Busreisen und Gruppenreisen wieder erlaubt?

Ja, ab dem 30. Mai sind Reisebusreisen und sonstige Gruppenreisen mit Bussen unter Beachtung der Hygiene- und Infektionsschutzstandards zulässig.

Gibt es Regelungen für Ausflüge und Ferienfreizeiten in den Sommerferien?

In den Schulsommerferien 2020 sind Tagesausflüge, Ferienfreizeiten, Stadtranderholungen und Ferienreisen für Kinder und Jugendliche unter Beachtung der Hygiene- und Infektionsschutzstandards erlaubt.

Welche Regelungen gelten in Bezug auf Einreisende und Rückreisende?

Regelungen bezüglich der Ein- und Ausreise finden Sie in der

Was ist mit Bars, Clubs, Discotheken und Bordellbetrieben?

Bars können nach den für die übrige Gastronomie geltenden Maßgaben für Hygiene- und Infektionsschutzstandards ihren Betrieb wieder aufnehmen. Clubs und Diskotheken bleiben weiterhin geschlossen.

Auch Prostitutionsstätten, Bordellen und ähnlichen Einrichtungen bleibt der Betrieb weiterhin untersagt.

Veranstaltungen

Veranstaltungen

Veranstaltungen und Versammlungen mit bis zu 100 Personen sind unter Auflagen zu Abstands- und Schutzvorkehrungen erlaubt. Hier gelten Regelungen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts, zur Gewährleistung eines Mindestabstands von 1,5 Metern sowie zur Rückverfolgbarkeit der Zuschauer und Teilnehmer. Für Veranstaltungen mit mehr als 100 Zuschauern gelten erweitere Anforderungen. Diese sind nur in Abstimmung mit der entsprechenden Gesundheitsbehörde zulässig. Zudem bedürfen sie eines besonderen Hygiene- und Infektionsschutzkonzeptes.

Bei Veranstaltungen mit festen Sitzplätzen kann bei Erstellung von Sitzplänen und Sicherstellung der Rückverfolgung der Teilnehmer die Abstandsregelung von 1,5 Meter entfallen. Das gilt auch für außerschulische Bildungsangebote oder kulturelle Veranstaltungen, wenn feste Sitzplätze gegeben sind. Die Vorgaben zur Rückverfolgbarkeit sehen die Erfassung der Daten der Teilnehmer sowie die Erstellung eines Sitzplans vor, der erfasst, wo welche anwesende Person gegessen hat.

Private Festveranstaltungen

Veranstaltungen mit vornehmlich geselligem Charakter bleiben weiterhin untersagt. Ausnahmen gelten für Feste aus herausragendem Anlass wie Jubiläen, Hochzeits-, Tauf-, Geburtstags- oder Abschlussfeiern, die unter Auflagen wieder stattfinden können. Diese Festveranstaltungen sind mit höchstens 50 Teilnehmern möglich, wenn Hygieneregeln beachtet werden und die Teilnehmer im Sinne einer Rückverfolgung erfasst sind. Unter diesen Voraussetzungen kann etwa bei standesamtlichen Trauungen oder dem Zusammenkommen nach einer Beerdigung auf das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung verzichtet werden. Diese Feiern können in abgetrennten Räumlichkeiten auch in gastronomischen Einrichtungen und Hotels wieder stattfinden.

Was ändert sich mit dem Nordrhein-Westfalen-Plan bei Großveranstaltungen?

Großveranstaltungen wie Straßenfeste, Schützen- und Weinfeste oder ähnliche Festveranstaltungen bleiben weiterhin bis mindestens 31. Oktober 2020 untersagt. Das gilt auch für Musikfeste, Festivals und ähnliche Kulturveranstaltungen sowie Sportfeste.

Fachmessen, -kongresse und -tagungen können mit Schutzkonzepten und unter Beschränkung der Besucher- und Teilnehmerzahlen wieder stattfinden.

Handel- und Dienstleistungen

Was gilt künftig für Handel und Dienstleistungen?

Ab 11. Mai: Die 800 qm-Regel wird aufgehoben. Das heißt: Dann kann jedes Ladenlokal unabhängig von der Verkaufsfläche wieder öffnen – unter Auflagen zu Abstands- und Hygieneregeln. Maßstab für die durchzuführende Zugangskontrolle soll ein Kunde pro 10 qm sein.

Für „körpernahe Dienstleistungen” wie Massagestudios, Kosmetiker und Tattoo-Studios werden passgenaue Infektionsschutzkonzepte im Austausch mit den Berufsvertretungen erarbeitet, um auch hier eine schrittweise Zulassung zu ermöglichen.

KiTaS

Was ändert sich ab 8. Juni 2020?

  • Das Betretungsverbot für Kitas und Kindertagespflege wird aufgehoben. Die bisherige Notbetreuung wird aufgelöst. Alle Kinder dürfen wieder zu einem reduzierten Betreuungsumfang von 35, 25 und 15 Stunden pro Woche statt 45, 35, 25 Stunden in die Kita kommen. Kitas, die sich aufgrund räumlicher und personeller Kapazitäten in der Lage sehen, ein höheres Stundenangebot zu realisieren, können dies in Absprache mit den zuständigen Aufsichtsbehörden ermöglichen. Kitas, die aufgrund der Personalsituation außer Stande sind, dieses Angebot zu erbringen, können in Absprache mit dem örtlichen Jugendamt auch nach unten abweichen; dies sollte nur in Ausnahmefällen geschehen. Fälle des Kinderschutzes und besondere Härtefälle sind beim Betreuungsumfang zu berücksichtigen.

Gilt der eingeschränkte Regelbetrieb auch für Kinder, deren Eltern in der bisherigen Notbetreuung im Einzelfall eine umfangreichere Betreuung in Anspruch nehmen konnten?

  • Ja, ab dem 8. Juni 2020.

Gibt es Standards für den eingeschränkten Regelbetrieb?

Ja, das nordrhein-westfälische Familienministerium hat folgende Standards für den eingeschränkten Regelbetrieb definiert:

  • es gibt nur feste Gruppen, keine offenen Konzepte;
  • in jeder Gruppe wird mindestens eine Fachkraft eingesetzt;
  • die Gruppen sind weiterhin räumlich voneinander getrennt;
  • alle Kontakte müssen nachvollziehbar sein, die Hygienekonzepte eingehalten werden.

Was ist mit der Kindertagespflege?

  • Auch für die Kindertagespflege fällt das Betretungsverbot zum 8. Juni. Grundsätzlich können alle Kinder wieder zu ihren Tagespflegepersonen. Da aber in diesem Bereich nicht alle Kräfte zur Verfügung stehen, kann es zu reduzierten Betreuungsumfängen kommen.

Wie verhält es sich mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kindertageseinrichtungen?

Die Arbeit der Kitas wird vor Ort konkret unterstützt. Dazu zählt:

  • Lieferung von 2 Millionen FFP-2-Masken und 3 Millionen OP-Masken an die Jugendämter als Starthilfe im Rahmen der Arbeitsschutzmaßnahmen,
  • finanzieller Zuschuss an die Träger zum Ausgleich der außergewöhnlichen zusätzlichen Belastungen, die durch die Arbeitsschutzmaßnahmen entstehen,
  • telefonische Beratungsstelle für alle Kita-Leitungen, um Fragen zu Hygiene und Arbeitsschutz fachkompetent zu beantworten. Diese Beratung wird bereits ab dem 26. Mai 2020 zur Verfügung stehen.
  • Personalgewinnungsprogramm, mit dem Hilfskräfte für die Kitas gewonnen werden sollen, die die pädagogischen Fachkräfte vor Ort entlasten (z.B. Händewaschen, Schuhe an- und ausziehen usw.).

Wann dürfen Spielgruppen ihr Angebot wieder aufnehmen?

  • Betriebserlaubnispflichtige Spielgruppen können ab dem 08. Juni 2020 ihr Angebot wieder aufnehmen. Wenn es sich nicht um ein erlaubnispflichtiges Angebot, sondern um ein Freizeitangebot unter Anwesenheit der Eltern handelt, gilt das aktuelle Betretungsverbot für Kindertageseinrichtungen nicht. Die grundsätzlichen Kontaktbeschränkungen sind dabei jedoch einzuhalten und Infektionsgefahren zu vermeiden. Seit dem 30. Mai dürfen sich Gruppen von höchstens zehn Personen in der Öffentlichkeit treffen. Dies gilt unter der Voraussetzung, dass eine Rückverfolgbarkeit der am Treffen beteiligten Personen – für den Fall einer Infektion mit dem Coronavirus – für vier Wochen nach dem Zusammentreffen sichergestellt. werden kann. Die allgemeine Abstandsregelung von 1,5 Metern gilt fort, auch die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nase-Schutzes in bestimmten Bereichen.

Werden die Schließzeiten in der Sommerzeit aufrechterhalten und gibt es eine Betreuung in anderen Angeboten, wenn diese benötigt wird?

  • Von den Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen geplante Schließzeiten in den Sommerferien können aufrechterhalten werden. Sofern Eltern darlegen, für ihre Kinder in den Schließzeiten der Kindertageseinrichtungen eine Ferienbetreuung zu benötigen, da sie selbst die Betreuung nicht übernehmen können, haben die Jugendämter nach den Maßgaben des eingeschränkten Regelbetriebes und damit insbesondere unter Berücksichtigung der vorhandenen Ressourcen eine anderweitige Betreuungsmöglichkeit sicherzustellen. Die Ausgestaltung obliegt dem jeweiligen Jugendamt. In der Kindertagespflege gelten die vor Ort üblichen Verfahrensregeln für Schließ- und Ausfallzeiten.

Darf eine Eingewöhnung ab 1. August stattfinden?

  • Ja, eine Eingewöhnungsphase darf stattfinden – gemäß den allgemeinen Maßgaben zum eingeschränkten Regelbetrieb, also mit reduzierter Stundenzahl und unter Einhaltung der Hygieneregelungen.

Darf eine (Wieder-)Eingewöhnung stattfinden?

  • Ja, eine (Wieder-) Eingewöhnungsphase darf stattfinden, sofern dies aus pädagogischen Gründen erforderlich ist. In diesen Fällen darf ein Elternteil ggf. auch abwechselnd die Eingewöhnung begleiten. Dabei ist in besonderem Maße auf Hygienemaßnahmen zu achten. Das Abstandsgebot zwischen dem pädagogischen Personal und den Eltern ist grundsätzlich einzuhalten.

Können Abschiedsveranstaltungen für Vorschulkinder oder Übernachtungen zum Abschluss der Kita-Zeit stattfinden?

  • Generell ja, aber: Grundsätzlich gilt, dass die Sicherstellung der Betreuungsansprüche aller Kinder unter den Maßgaben des Infektionsschutzes und die Entwicklung eines neuen Kita-Alltags gegenwärtig Priorität haben. Eine Teilnahme von Eltern ist dann möglich, wenn die Abstandsregeln eingehalten werden können und alle Erwachsenen mindestens eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen.

Kann man mit den Vorschulkindern außerhalb des Geländes Veranstaltungen, Ausflüge oder ähnliches durchführen?

  • Ja. Aber: Grundsätzlich gilt, dass die Sicherstellung der Betreuungsansprüche aller Kinder unter den Maßgaben des Infektionsschutzes und die Entwicklung eines neuen Kita-Alltags gegenwärtig Priorität haben. Sofern es unter Berücksichtigung dieser Priorität möglich ist, können Ausflüge oder ähnliches, stattfinden. Ausnahme von dieser Regelung: soweit sie nicht durch eine Ausgangsbeschränkung örtlich untersagt sind. Und: Der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) ist bei Ausflügen nicht zu nutzen. Für die Aufsicht müssen bei einem Ausflug mindestens drei Personen pro Gruppe zur Verfügung stehen.

Seit dem 27. April 2020 gilt die Maskenpflicht beim Einkaufen und im ÖPNV. Können Eltern vom Träger verpflichtet werden, Masken beim Bringen und Abholen ihrer Kinder in der Kita zu tragen?

  • Ja. In diesem Zusammenhang ist noch einmal ausdrücklich auf die Verantwortung und Fürsorgepflicht des Trägers für den Gesundheitsschutz der Beschäftigten hinzuweisen. Hier steht es dem Träger frei, eine entsprechende Regelung zu treffen.

Das nordrhein-westfälische Familienministerium und der Kinderkanal von ARD und ZDF bieten Mitmach-Videos für Vorschulkinder an. Wo werden die Videos bereitgestellt?

  • Seit 3. April 2020 werden auf der Webseite chancen.nrw/kika täglich neue, kindgerechte Mitmach-Videos angeboten, die Kinder zum Spielen, Malen und Basteln anregen. Mit abwechslungsreichen Themen und tollen Gelegenheiten zum Mitmachen ist das neue Angebot eine schöne Möglichkeit, auch zu Hause kreativ zu sein. Die Landesregierung unterstützt mit diesem Angebot insbesondere Familien mit kleinen Kindern, die in diesen Tagen vor ganz besonderen Herausforderungen stehen.

Downloads/Links

Schulen

Präsenzunterricht in den Grundschulen

  • Ab Montag, 15. Juni 2020, wird der Unterrichtsbetrieb an Grundschulen und den anderen Schulen mit Primarstufe wieder regulär aufgenommen. Das heißt, dass alle Kinder im Grundschulalter bis zu den Sommerferien an allen Wochentagen die Schule besuchen. Denn wenn es um Bildung geht, zählt jeder Tag – im Interesse der Bildungsgerechtigkeit und der Zukunftschancen unserer Jüngsten.

Wie wird der Infektionsschutz sichergestellt?

  • Die derzeitige Entwicklung des Infektionsgeschehens ermöglicht die Rückkehr zu einem verantwortungsvollen Regelbetrieb an Grundschulen. Der notwendige Infektionsschutz wird insbesondere durch feste Lerngruppen erfüllt. Das bedeutet: Die Schülerinnen und Schüler werden bei Einhaltung der geltenden Anforderungen an Hygiene und Infektionsschutz ohne Teilung der Lerngruppen wieder im Klassenverband von der Klassenlehrerin oder dem Klassenlehrer unterrichtet. Damit sich die Lerngruppen auf dem Schulgelände oder in den Gebäuden nicht unnötig begegnen, soll es an den Schulen gestaffelte Anfangs- und Pausenzeiten für alle Klassen geben. Zudem müssen weiterhin die Anwesenheit und jeweilige Gruppenzusammensetzung dokumentiert werden, um im Infektionsfall eine sofortige effektive Rückverfolgung durch die Gesundheitsbehörden zu unterstützen.

Was bedeutet das für den Offenen Ganztag und die Übermittagsbetreuung?

  • Parallel zum Unterricht wird auch der Betrieb im Offenen Ganztag und in der Übermittagsbetreuung wiederaufgenommen. Zugleich endet mit der Rückkehr zu einem regulären Schulbetrieb in den Schulen der Primarstufe das Angebot der schulischen Notbetreuung, da die Kinder wieder ein tägliches Unterrichtsangebot erhalten. Alle Details zur Rückkehr zum Unterrichtsbetrieb in Grundschulen finden Sie in der Schulmail des Ministeriums für Schule und Bildung.

Unterricht an Förderschulen

  • Seit 25. Mai 2020 öffnen auch Förderschulen mit den Förderschwerpunkten geistige Entwicklung (GE) sowie körperliche und motorische Entwicklung (KME) wieder für den Unterricht. Bis zu den Sommerferien sollen alle Schülerinnen und Schüler wieder zur Schule gehen können – das gilt selbstverständlich auch für die Kinder der Förderschulen für geistige Entwicklung sowie körperliche und motorische Entwicklung. Hierfür gelten schulspezifische Konzepte, abhängig von den räumlichen und personellen Kapazitäten, die wie an anderen Schulen auch zur Bildung von kleineren Lerngruppen führen. Im Einvernehmen mit den Eltern soll ein transparenter und verbindlicher Plan erarbeitet werden, aus dem ersichtlich wird, an welchen Tagen die einzelnen Schülerinnen und Schüler bzw. die verschiedenen Lerngruppen bis zu den Sommerferien Präsenzunterricht haben. Details hierzu finden Sie auf dem Bildungsportal.

Präsenzunterricht an den allgemeinbildenden weiterführenden Schulen

  • Seit dem 11. Mai 2020 kommen an den Schulformen der Sekundarstufe I (Hauptschule, Realschule, Sekundarschule) neben der Jahrgangsstufe 10 ein bis zwei weitere Jahrgänge rollierend in die Schule. Entsprechendes gilt für die Studierenden der Abendrealschulen.
  • Ebenfalls seit dem 11. Mai 2020 kommen an den Schulformen mit gymnasialer Oberstufe (Gymnasium und Gesamtschule) die Schülerinnen und Schüler der Qualifikationsphase 1 in die Schule. Sollten räumliche und personelle Kapazitäten zur Verfügung stehen, ist die Beschulung weiterer Lerngruppen bzw. Jahrgangsstufen möglich. In den Weiterbildungskollegs kommen die Studierenden des fünften Semesters hinzu, die im Herbst ihre Abiturprüfungen ablegen, ggfs. auch die des vierten Semesters.
  • Ab dem 26. Mai 2020, dem Tag nach dem Haupttermin der Abiturprüfungen, kommen an den Schulformen mit gymnasialer Oberstufe Schülerinnen und Schüler aus allen Jahrgangstufen im Rahmen der vorhandenen personellen und räumlichen Kapazitäten im annähernd gleichen Umfang bis zum Ende des Schuljahres dazu.

Wie sieht es bei Hochschulen aus?

  • Der Lehr- und Prüfungsbetrieb bleibt unter Auflagen zulässig. Bibliotheken sind nur unter strengen Schutzauflagen geöffnet. Hochschulmensen sind geschlossen.

Findet das Sommersemester 2020 weiter als Online-Semester statt?

  • Ja. Die Hochschulen und Universitäten haben in kürzester Zeit ein umfassendes digitales Lehrangebot auf die Beine gestellt. In den meisten Studiengängen sind sogar deutlich mehr als 90 Prozent der Lehrinhalte bereits digital. Um den Studierenden Planungssicherheit für die vor ihnen liegenden Wochen zu geben, haben die Hochschulen beschlossen, das Sommersemester als reines Online-Semester weiterzuführen und auch abzuschließen.

Wie fördert das Land die Digitalisierung an den Hochschulen?

  • Mit einer finanziellen Soforthilfe in Höhe von 20 Millionen Euro. Diese Summe stellt das Ministerium für Kultur und Wissenschaft den Hochschulen für die Herausforderungen des komplett digitalen Lehrbetriebs in Lehre und Studium zur Verfügung. Außerdem sorgt das Ministerium auch für die notwendigen rechtlichen Regelungen für einen Hochschulbetrieb unter den Bedingungen von Corona. Dies bedeutet: Eine Rechtsverordnung ermöglicht den Hochschulen unter anderem Online-Prüfungen und Freiversuche bei Prüfungen und schafft darüber hinaus weitere rechtliche Grundlagen, damit die Hochschulen in ihrem Lehr- und Studienbetrieb, aber auch in der akademischen Selbstverwaltung flexibel auf die Herausforderungen der Pandemie reagieren können. Außerdem ist die individuelle Regelstudienzeit für die betroffenen Studierenden um ein Semester erhöht worden.

Weitere Downloads/Links:

Sonstige Regelungen

Was ändert sich mit dem Nordrhein-Westfalen-Plan beim Kontaktverbot?

Ab dem 30. Mai dürfen sich Gruppen von höchstens zehn Personen in der Öffentlichkeit treffen. Diese maximale Personenzahl gilt nicht bei Verwandten in gerader Linie oder Personen aus zwei verschiedenen Haushalten.
Wichtig: Dies gilt unter der Voraussetzung, dass eine Rückverfolgbarkeit der am Treffen beteiligten Personen – für den Fall einer Infektion mit dem Coronavirus – für vier Wochen nach dem Zusammentreffen sichergestellt werden kann. Die allgemeine Abstandsregelung von 1,5 Metern gilt fort, auch die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nase-Schutzes in bestimmten Bereichen.

Ist die Maskenpflicht verlängert worden?

Ja, vorerst bis zum 15. Juni 2020.

Wann und wo gilt die Maskenpflicht?

Seit dem 27. April 2020 besteht in Nordrhein-Westfalen die Pflicht, an folgenden Orten Mund und Nase zu bedecken (vorerst bis zum 15. Juni 2020):

  • in geschlossenen Räumlichkeiten bei Konzerten und Aufführungen (außer am Sitzplatz),
  • in geschlossenen Räumlichkeiten von Museen, Ausstellungen, Galerien, Schlössern, Burgen, Gedenkstätten und ähnlichen Einrichtungen,
  • in geschlossenen Räumlichkeiten von Tierparks, zoologischen und botanischen Gärten, Garten- und Landschaftsparks,
  • in Innenbereichen von Ausflugsschiffen, Kutschen, historischen Eisenbahnen und ähnlichen Einrichtungen,
  • beim praktischen Fahrunterricht sowie der Fahrprüfung,
  • in sämtlichen Verkaufsstellen und Handelsgeschäften; auch auf Wochenmärkten, in Einkaufszentren sowie Wettvermittlungsstellen,
  • auf Messen und Kongressen (außer am Sitzplatz),
  • in sämtlichen Verkaufs- und Ausstellungsräumen von Handwerkern und Dienstleistern, sowie wenn bei Handwerks- und Dienstleistungen der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann,
  • in geschlossenen Räumlichkeiten von gastronomischen Einrichtungen außer am Sitzplatz,
  • in Arztpraxen und ähnlichen Einrichtungen des Gesundheitswesens,
  • im Personenverkehr und seinen Einrichtungen – also in Bussen und Bahnen, auch des Fernverkehrs, auch in Schulbussen, an Haltestellen und Bahnhöfen und in Taxis,
  • in Warteschlangen vor den genannten Einrichtungen.

Die Maskenpflicht gilt für Kunden, Nutzer, Inhaber und Beschäftigte gleichermaßen – es sei denn, Beschäftigte werden durch andere Schutzmaßnahmen wie Abtrennungen durch Plexiglas etc. geschützt. Ebenfalls dürfen Beschäftigte hilfsweise – falls das dauerhafte Tragen einer textilen Mund-Nase-Bedeckung zu Beeinträchtigungen führt – ein das Gesicht vollständig bedeckendes Visier nutzen.

Gibt es Ausnahmen von der Maskenpflicht?

Ja. Die Maskenpflicht gilt nicht für Kinder, die noch nicht zur Schule gehen. Von der Maskenpflicht ist befreit, wer aus medizinischen Gründen keine Mund-Nase-Bedeckung tragen kann. Außerdem kann die Maske aus bestimmten Gründen vorübergehend abgelegt werden, beispielsweise zur Kommunikation mit einem gehörlosen oder schwerhörigen Menschen.

Was ist mit der „Rückverfolgbarkeit“ gemeint?

Im Falle einer Infizierung mit dem Coronavirus müssen den Gesundheitsbehörden Kontaktdaten von Personen, mit denen man zusammengetroffen ist, benannt werden können. Damit diese Kontakte rückverfolgt werden können, müssen Gastgeber, Vermieter, Einrichtungsleiter, Betriebsinhaber etc. alle anwesenden Personen mit Name, Adresse, Telefonnummer und ggfls. Zeitraum des Aufenthalts mit deren Einverständnis schriftlich erfassen und die Daten für vier Wochen sicher aufbewahren. Die Daten sind vor dem Zugriff Unbefugter zu sichern und nach Ablauf von vier Wochen vollständig zu vernichten.

Was ändert sich mit dem Nordrhein-Westfalen-Plan bei Theatern, Opern, Konzerthäusern und Kinos?

Seit dem 30. Mai 2020 dürfen Konzerte und Aufführungen in Theatern, Opern und Konzerthäusern wieder stattfinden. Allerdings nur mit bis zu einem Viertel der regulären Zuschauerkapazität, höchstens 100 Zuschauern. Darüber hinaus sind geeignete Vorkehrungen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts, zur Gewährleistung eines Mindestabstands von 1,5 Metern sowie zur Rückverfolgbarkeit zu treffen. Gegebenenfalls gilt die Maskenpflicht. Mehr als 100 Zuschauer sind nur unter Einhaltung eines besonderen Hygiene- und Infektionsschutzkonzepts zulässig. Die Detailregelungen, auch für Proben, sind in den Hygiene- und Infektionsschutzstandards geregelt.

Kinos dürfen ab dem 30. Mai 2020 unter Auflagen wieder öffnen. Auch hier gilt: die verfügbaren Plätze dürfen maximal zu einem Viertel, höchstens 100 Personen, besetzt sein.

Welche Regelungen gelten für Musikschulen?

Ab 11. Mai sind kleinere Konzerte und andere öffentliche Aufführungen sind unter freiem Himmel zulässig – oder mit strengen Regelungen, Mund-Nase-Bedeckung und einem von der örtlichen Behörde abgestimmten Konzept auch in Gebäuden.

In Musikschulen sind auch Ensembles mit maximal sechs Teilnehmern möglich.

Was gilt für außerschulische Bildungseinrichtungen?

Unterricht und Prüfungen in außerschulischen Bildungseinrichtungen wie Volkshochschulen, Musikschulen oder Einrichtungen der Jugendarbeit dürfen stattfinden, wenn Hygieneauflagen, der Mindestabstand von 1,5 Metern, Zutrittsbeschränkungen und die Rückverfolgbarkeit von Kontakten sichergestellt sind. Wenn der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann, zum Beispiel beim Betreten und Verlassen des Unterrichtsraums, gilt die Maskenpflicht. Veranstaltungen mit mehr als 100 Personen bedürfen eines besonderen Hygiene- und Infektionsschutzkonzepts. Für Sportangebote gelten die entsprechenden Regelungen für Breiten- und Freizeitsport.

Wie sieht es bei Hochschulen aus?

Lehr- und Prüfungsbetrieb ist unter Auflagen bereits zulässig. Ab 11. Mai werden Einschränkungen der Zulässigkeit von Präsenzveranstaltungen „auf besondere Räumlichkeiten, Ausstattungen oder sonstige besondere Rahmenbedingungen“ aufgehoben.

Was Regelung gilt für Gottesdienste?

Unter Berücksichtigung der Hygiene- und Schutzkonzepte der Kirchen und Religionsgemeinschaften finden Gottesdienste seit 1. Mai wieder statt.

Kontakt

Andreas Reinéry
Bürgermeister
Rathaus
Hundemstraße 35
57399 Kirchhundem

Telefon: +49 2723 409-25
Fax: +49 2723 409-99-25
E-Mail: a.reinery@kirchhundem.de
Raum: 204
Rüdiger Henrichs
Stellvertretende Leitung Fachbereich 2 / Leitung Ordnungsamt
Rathaus
Hundemstraße 35
57399 Kirchhundem

Telefon: +49 2723 409-30
Fax: +49 2723 409-99-30
E-Mail: r.henrichs@kirchhundem.de
Raum: 103
Andreas Krep
stellvertretende Leitung Fachbereich 3 und 4 (technischer Bereich)
Rathaus
Hundemstraße 35
57399 Kirchhundem

Telefon: +49 2723 409-46
Fax: +49 2723 409-99-46
E-Mail: a.krep@kirchhundem.de
Raum: 305
Christina Rump
Sachbearbeiterin
Rathaus
Hundemstraße 35
57399 Kirchhundem

Telefon: +49 2723 409-22
Fax: +49 2723 409-99-22
E-Mail: c.rump@kirchhundem.de
Raum: 210

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Bürgertelefon Kreis Olpe: 02761 81200

MWIDE: 0211 61772555

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